SOGISchutzG ignoriert Rechtsgutachten

Antworten
Benutzeravatar
Carol Rose
Beiträge: 157
Registriert: 11 Sep 2019, 09:27
Wohnort: Münster
Kontaktdaten:

SOGISchutzG ignoriert Rechtsgutachten

Beitrag von Carol Rose » 29 Nov 2019, 00:28

Gutachten vom Februar 2017
Entsprechender Artikel auf der Webseite des Bundesfamilienministerium
https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/ ... dNS0kiS6_4

DIMR Rechtsgutachten auf GESCHLECHTERDISKUSSION:
http://geschlechterdiskussion.msw-studi ... ?f=50&t=41

paradoxerweise greift der Referentenentwurf des Konversionstherapieverbotgesetzes (SOGISchutzG) aber genau auf diese im GG verankerten Selbstbestimmungsrechte zu - um die Dinge zu legitimieren, die verboten werden sollen.

Diese juristischen Begzüge sind hier dokumentiert - gelten aber für Menschen, die ihren Personenstand ändern wollen nicht, weil für diese wurde ja im SOGISchutzG, Seite 8, das Gutachterverfahren als förderlich für ihre Selbstbestimmung dargestellt (siehe 3. Bild ganz unten), was ein unglaublicher Affront ist !

juristische Bezüge des Selbstbestimmungsrechts lt.GG
im SOGISchutzG:
http://freeyourgender.de/forum/viewtopi ... =72&t=1443


Beispiel für juristischen Bezug auf Selbstbestimmung für gechlechtliche Identität:

Bild


§ 1 schützt geschlechtliche Identität

Bild



Hier wird das Gutachterverfahren als Teil der Selbstbestimmung betrachtet - oder was sollte sonst mit
Behandlung gemeint sein? Die Diagnose F64.0 wird ja auch explizist erwähnt.

Bild



Antworten

Zurück zu „Gesetzgeber“